Der Internationale Bund (IB) begrüßt und unterstützt den Wahlaufruf der Nationalen Armutskonferenz (nak) zur Europawahl am 9. Juni 2024 ausdrücklich. In diesem Aufruf wird betont, wie wichtig es ist, an der Wahl teilzunehmen und die Möglichkeit zu nutzen, die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments mitzubestimmen. Besonders hervorzuheben sei die bedeutende Neuerung, dass erstmals auch 16- und 17-Jährige wählen dürfen. Dies sei ein wichtiger Schritt, um junge Menschen stärker in die Gestaltung der Zukunft der Europäischen Union einzubeziehen.
Der IB ist stimmberechtigtes Mitglied in der nak und teilt deren Auffassung. Thiemo Fojkar, Vorstandsvorsitzender des IB, betont: „Die Europawahl 2024 bietet uns die Gelegenheit, die Europäischen Union aktiv mitzugestalten. Angesichts der dringenden Herausforderungen, vor denen Europa steht, ist es von größter Bedeutung, dass wir unsere demokratischen Rechte nutzen. Jede Stimme zählt, um eine inklusive und nachhaltige Zukunft für alle Europäer*innen sicherzustellen. Das Europäische Parlament spielt dabei eine zentrale Rolle, indem es die Interessen der Bürger*innen vertritt und wichtige politische Entscheidungen beeinflusst.“
Die Europäische Union ist ein Garant für Frieden und Stabilität
Die nak betont in ihrem Aufruf, dass die Europäische Union ein Garant für Frieden und Stabilität ist und dass die anstehenden Wahlen entscheidend für die zukünftige Ausrichtung der EU sind. In Zeiten, in denen rechtspopulistische und autoritäre Bewegungen die Grundwerte der EU bedrohen, sei es wichtiger denn je, Parteien zu unterstützen, die sich für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und soziale Gerechtigkeit einsetzen.
Das Europäische Parlament, das einzige direkt gewählte Organ der EU, vertritt die Interessen der Bürger*innen und übernimmt wesentliche Aufgaben wie die Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten der Europäischen Kommission, die Verabschiedung von Gesetzen, die Kontrolle der EU-Institutionen und die Genehmigung des EU-Haushalts. Seit 2014 gibt es bei der Europawahl keine 5-Prozent-Hürde mehr, was kleineren Parteien eine realistische Chance gibt, ins Parlament einzuziehen.
