Heute vor 75 Jahren: Beginn des Verfassungskonvents der Bundesrepublik


Carlo Schmid, Mitgründer des Internationalen Bundes (IB) und Delegierter beim Verfassungskonvent

Carlo Schmid, Mitgründer des Internationalen Bundes (IB) und Delegierter beim Verfassungskonvent. Foto: IB

Heute vor 75 Jahren begann der Verfassungskonvent der Bundesrepublik Deutschland. Am 10. August 1948 traf sich auf der Herreninsel im oberbayrischen Chiemsee ein Sachverständigengremium, um das Grundgesetz des neu zu schaffenden Staates auszuarbeiten. Zu den Teilnehmern (es waren ausschließlich Männer) zählte auch Carlo Schmid, Mitgründer des Internationalen Bundes (IB). 

Der Verfassungskonvent stellte zentrale Weichen für das politische und rechtliche Selbstverständnis der Bundesrepublik. Unter anderem legte es sich auf zwei gesetzgebende Kammern fest, eine davon als klassisches Parlament, eine als Vertretung der Bundesländer. 

Carlo Schmid und seine Mitstreiter erklärten die Beseitigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung von vornherein für unzulässig

Ein besonderes Augenmerk lag darauf, Konstellationen, die zur Destabilisierung der Weimarer Republik geführt hatten, im neuen Staat zu vermeiden. Deshalb sprach der Konvent beispielsweise den beiden Kammern das Notverordnungsrecht zu, nicht dem Staatsoberhaupt. Eine Änderung des Grundgesetzes, durch die die freiheitlich-demokratische Grundordnung beseitigt würde, bekam den Status der Unzulässigkeit.

"Viele Deutsche wissen gar nicht um das heutige Jubiläum. Dabei ist die Weichenstellung auf der Herreninsel gar nicht hoch genug einzuschätzen. Traurigerweise ist die Verteidigung der damals richtig gesetzten Werte heute wichtiger denn je. Der IB wird sich dafür mit all seiner großen Kraft einsetzen!", sagt Thiemo Fojkar, Vorstandsvorsitzender des Internationalen Bundes. Der freie Träger engagiert sich bis heute deutschlandweit in der Politischen Bildung und Extremismus-Prävention.


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