Der Internationale Bund (IB) hat Arbeitsmarktpolitiker*innen der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag zum Gespräch getroffen. Eines der wichtigsten Themen waren die Kriterien für die Scheinselbstständigkeit von Honorarkräften in der Bildungsbranche, speziell im Gesamtprogramm Sprache. Der IB ist selbst in großem Umfang Anbieter solcher Dienstleistungen und beschäftigt entsprechend viele Betroffene.
Unter Leitung von Martin Rosemann (Arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Fraktion) und Bernd Rützel (Vorsitzender im Ausschuss für Arbeit und Soziales) diskutierte die Runde das Gefährdungspotential der – seit Jahresbeginn gültigen – strengeren Auslegung dieser Kriterien.
Thiemo Fojkar nahm als Vorstandsvorsitzender des IB sowie des Bundesverbandes der Träger beruflicher Bildung (BBB) teil. Er kritisierte, „dass die engere Auslegung den Dozierenden im Kern quasi nur noch eine Festanstellung erlaubt. Die Integration Zugewanderter in Arbeitsmarkt und Gesellschaft wird somit massiv gefährdet. Viele Bildungsträger sind wegen der häufig wechselnden Auftragslage zum Teil auf Freiberufler*innen angewiesen. Auch die Betroffenen selbst wollen nicht unbedingt festangestellt sein.“ Er monierte zudem die dabei überbordende Bürokratie.
Die Anzahl der Integrationssprachkurse darf nicht weniger werden, weil sich Bildungsträger aufgrund der Festanstellungspflicht zurückziehen
Die Diskussion zeigte, dass Lehrkräfte in sehr unterschiedlichen Konstellationen tätig sind und dass sie grundsätzlich in abhängiger Beschäftigung sowie auch selbständig arbeiten. Dies ist auch in Zukunft gewünscht. Aufgrund der Versicherungspflicht von selbständig tätigen Lehrkräften besteht hier auch grundsätzlich kein Unterschied im Hinblick auf Altersvorsorge und Erwerbsminderung.
Eine selbständige Tätigkeit ist nur dann weiter möglich, wenn diese nicht durch Weisungsgebundenheit und Einbindung in eine fremde Arbeitsorganisation geprägt ist. Die Runde zeigte sich aufgeschlossen gegenüber Thiemo Fojkars Argumenten und versicherte, dass sie auf eine tragbare politische Lösung hinarbeite. Die Strukturen müssten dringend aufrechterhalten werden und dürften nicht zu einer Verknappung von Sprachkursen führen, weil sich Bildungsträger wegen der Festanstellungspflicht zurückziehen.
Im Oktober wird sich die Runde nach intensiven Beratungen in kleineren Arbeitsgruppen erneut treffen, um das Thema zu besprechen.
