Der Internationale Bund (IB) reagiert erleichtert auf die vom Bundestags-Haushaltsausschuss durchgeführten Änderungen am Etat für 2024. Neben der für den IB sehr erfreulichen Rücknahme der Kürzungen bei Freiwilligendienste und der Respekt Coaches, ergaben sich wichtige Änderungen im Bereich (berufliche) Bildung.
Bereits vor Wochen wurde durch die intensive Überzeugungsarbeit des IB, des Bundesverbands der Träger beruflicher Bildung (BBB) sowie weiterer Träger der Rechtskreiswechsel von Jugendlichen unter 25 abgewendet.
Der Bundesetat 2024 sieht zum einen deutlich mehr Mittel für das Bürgergeld vor, um die angekündigten Erhöhungen zu finanzieren und die verschlechterte Arbeitsmarktlage zu berücksichtigen. Die geplanten Ausgaben für monatliche Regelzahlungen wurden gegenüber dem Entwurf vom Sommer um 3,4 Milliarden Euro auf 27,7 Milliarden Euro erhöht.
Auch die geplanten Kürzungen in Höhe von 600 Millionen Euro bei den Jobcentern sind zurückgenommen. Stattdessen erhöhen sich die Mittel um 150 Millionen Euro. Das ist aus Sicht des IB nötig, um die Arbeitsfähigkeit der Jobcenter und die gestiegenen Anforderungen in der Arbeitsmarktintegration langzeitarbeitsloser Menschen und Geflüchteter zu gewährleisten. Die Bundesagentur für Arbeit hatte bereits seit Monaten bei Kürzungen vor negativen Folgen gewarnt, zumal sie auch Lohnerhöhungen im öffentlichen Dienst finanzieren müsse.
Bundesprogramm „Integrationskurs mit Kind" wird erfreulicherweise fortgesetzt
Aufgestockt wurden auch die Mittel für Integrationskurse und Beratungsleistungen für zugewanderte Menschen. Statt der ursprünglich vorgesehenen 880 Millionen Euro sind 1,06 Milliarden Euro eingeplant. Aus Sicht der Träger sind dies die richtigen Schlüsse um die Strategie des Arbeitmarktturbos für geflüchtete Menschen stringent zu verfolgen.
„Nur durch sinnvolle Nutzung der gestiegenen Mittel bei sprachlicher Qualifizierung und beruflicher Bildung können Zugewanderte und Langzeitarbeitslose adäquat und zielorientiert beraten und qualifiziert werden. Der Fachkräftemangel in Deutschland ist so eklatant, dass wir alle Ressourcen aktivieren müssen. Hierfür wären Mittelkürzungen ein fatales Signal gewesen“, so Thiemo Fojkar, Vorstandsvorsitzender des IB und des BBB.
Erfreulich ist zudem, dass das Bundesprogramm „Integrationskurs mit Kind" fortgesetzt wird. Es ermöglicht insbesondere Müttern die Teilnahme an Integrationskursen und unterstützt die Qualifizierung von Betreuungskräften. Abschließend beraten wird der Etat in der Woche ab dem 27. November.
