Der Internationale Bund (IB) erinnert zum 75. Geburtstag der Bundesrepublik am 23. Mai an seinen Gründer Carlo Schmid, der zu den Vätern des Grundgesetzes gehört. Er war Teil des Parlamentarischen Rates, der die Verfassung erarbeitete. Der IB wurde wenige Monate zuvor gegründet und ist damit ebenfalls 75. Daher hat der Träger von Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit 2024 zum Jahr der Demokratie ausgerufen.
„Mit großer Dankbarkeit blicke ich auf dieses Jubiläum und auf Carlo Schmid“, sagt Thiemo Fojkar, Vorstandsvorsitzender des IB. „1949, nur vier Jahre nach Kriegsende und im Angesicht der nationalsozialistischen Verbrechen gaben die Verfasser*innen des Grundgesetzes der neuen Republik einen unverbrüchlichen moralischen Kompass“, so Fojkar.
Das Grundgesetz ist von den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit durchdrungen, wie schon die Verbriefung der Grundrechte in den ersten 20 Artikeln verdeutlicht. Mit Artikel 1 ist der Ton unmissverständlich gesetzt: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt."
Extremistische und populistische Parteien greifen die Werte des Grundgesetzes an
„Das Grundgesetz legte die demokratische Ordnung der Bundesrepublik fest, dachte eine künftige deutsche Wiedervereinigung mit und zeichnete den Weg der europäischen Einigung vor“, ergänzt Fojkar. Das Selbstverständnis Deutschlands, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, ist in der Präambel dem Text vorangestellt. Später wurde mit dem Europa-Artikel 23 dieses Ziel noch einmal konkretisiert und die Mitwirkung des nun vereinten Deutschlands in der Europäischen Union präzisiert.
Der IB bekennt sich aus voller Überzeugung zum Grundgesetz und zur Vereinigung Europas. Mit großer Sorge sieht Thiemo Fojkar daher, dass die gemeinsamen Werte in Deutschland und Europa von extremistischen und populistischen Parteien angegriffen werden. „Die Verbreitung von Fake-News, Hass und Propaganda gefährdet unsere Demokratie und den Frieden in unserer Gesellschaft. Verbale und tätliche Angriffe auf Polizei, Rettungskräfte und Politiker*innen – egal welcher Partei – sind durch nichts zu rechtfertigen", sagt er.
