Durch den am 1. April verhängten Mittelstopp für berufsbezogene Deutschkurse drohen bis Jahresende rund 20.000 Migrantinnen und Migranten von Sprachförderung ausgeschlossen zu werden. Dies hat für die gesellschaftliche und berufliche Integration der Betroffenen weitreichende Konsequenzen.
Bisher haben rund 120.000 Migrantinnen und Migranten am ESF-BAMF-Programm teilgenommen, das Deutschunterricht, berufliche Qualifizierung und Praktikum miteinander verbindet. Aufgrund seiner hohen Erfolgsquote – rund jeder zweite Kursteilnehmer kann mit dem Übergang in ein Beschäftigungsverhältnis rechnen – erfreut es sich bei Lernenden ebenso wie bei arbeitsmarktrelevanten Akteuren höchster Wertschätzung.
Deshalb stößt die Aussetzung des Programms bei den betroffenen Teilnehmern, Trägern und Kursleitenden auf völliges Unverständnis. Schließlich ging man bis vor wenigen Tagen noch von einer regulären Weiterförderung der Kurse bis zum Jahresende aus. Durch die Entscheidung, alle ab 1. April beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) eingehenden Kursanträge kurzfristig abzulehnen, werden erfolgreich aufgebaute Strukturen zur beruflichen Integration von Migrantinnen und Migranten aufs Spiel gesetzt.
Noch gravierender als dieser kaum bezifferbare immaterielle Schaden sind allerdings die Folgen für die Betroffenen selbst: Für Flüchtlinge und Bleibeberechtigte mit Zugang zum Arbeitsmarkt existiert fortan kein gefördertes Regelprogramm zur gesellschaftlichen Orientierung und Sprachförderung mehr. Ähnlich hart trifft es die beruflich-sprachliche Integration arbeitssuchender und arbeitsloser Migrantinnen und Migranten, denen ein nahtloser Übergang vom Integrationskurs in das ESF-BAMF-Programm zugesagt worden war, auch deshalb, weil sie auf dem Arbeitsmarkt dringend benötigt werden.
Der IB und die im Bundesverband der Träger beruflicher Bildung (Bildungsverband) zusammengeschlossenen Weiterbildungsverbände appellieren gemeinsam an die Politik sowie an das für die Gewährung der ESF-Mittel zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales, einzulenken und die dringend notwendigen Mittel schnellstmöglich bereit zu stellen: „Wir können es nicht hinnehmen, dass ein derart erfolgreiches Programm kurzfristig für mehrere Monate außer Kraft gesetzt wird, tausenden bildungswilligen Migrantinnen und Migranten der Zugang zu einer besonders integrativen Bildungsmaßnahme versperrt bleibt, bei den Trägern wertvolle Strukturen verloren gehen und die Lehrkräfte mit deutlichen finanziellen Einbußen rechnen müssen.“
Erforderlich wären nach Schätzung des IB und des BBB rund 50 Millionen Euro, um einen reibungslosen Ablauf des Förderprogramms bis Jahresende zu gewährleisten.
