Der Internationale Bund (IB) teilt die Sorge von Amnesty International, dass die COVID-19-Pandemie die Menschenrechtssituation weltweit verschlechtert. Viele Staaten haben die Situation genutzt, um Repressionen gegen politisch oder religiös Andersdenkende und Minderheiten zu beschließen beziehungsweise zu verschärfen.
Als Beispiel nennt die Menschenrechtsorganisation in ihrem aktuellen Jahresbericht unter anderem Flüchtlinge. Sie werden häufig beschuldigt, das Virus in ein bestimmtes Land zu tragen. Daher kommt es zu Abschiebungen in Staaten, in denen Migranten*innen Menschenrechtsverletzungen drohen. Selbst wenn dies nicht geschieht: Das Risiko, sich mit COVID-19 anzustecken, ist in engen, menschenunwürdigen Flüchtlingslagern mit schlechten hygienischen Bedingungen besonders hoch.
Repressionen verhindern selbstbestimmtes Leben als grundlegendes Menschenrecht
Darüber hinaus hat sich die – oft ohnehin bereits prekäre – Situation in Sachen Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit in vielen Ländern weiter verschlechtert. Wer die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie auf sachlicher Basis diskutiert, muss häufig mit staatlichen Sanktionen rechnen.
Viele Minderheiten, zum Beispiel homo-, bi-, trans- oder intersexuelle Menschen, leiden außerdem darunter, dass Beratungs- und Hilfsangebote aufgrund der Corona-Schutzmaßnahmen nicht vorhanden sein können. Amnesty International registrierte verstärkt Vorwürfe, in bestimmten Ländern seien Menschen aufgrund ihrer Geschlechtsidentität festgenommen worden.
Thiemo Fojkar, Vorstandsvorsitzender des IB: „Die Wahrung der Menschenrechte ist ein zentraler Baustein im Wertesystem des IB. In der internationalen Entwicklungszusammenarbeit treten wir beispielsweise für sie ein, indem wir versuchen, den Menschen durch eine verbesserte Aus- und Weiterbildung ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Es ist nicht hinnehmbar, wenn dies durch staatliche Repressionen im Zuge der Corona-Pandemie in Frage gestellt wird!“
Weitere Informationen sowie der vollständige Jahresbericht von Amnesty International sind hier zu finden.
