Die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister von Hannover, Potsdam, Freiburg, Oldenburg, Düsseldorf, Göttingen, Gießen, Köln, Bielefeld und Krefeld haben nach einer Meldung des Redaktionsnetzwerks Deutschland in einem Brief an Kanzlerin Angela Merkel und Bundesinnenminister Horst Seehofer ihre Bereitschaft erklärt, Flüchtlinge aus dem abgebrannten Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos aufzunehmen, und beide gebeten, den Weg dafür zu ebnen.
„Mit großem Bestürzen haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass das Geflüchtetenlager Moria auf der griechischen Insel Lesbos in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch beinahe vollständig abgebrannt ist”, heißt es danach in diesem Brief. Die 13.000 Menschen, die dort leben mussten, haben nun auch noch ihr letztes Dach über dem Kopf verloren. Hinzu kommt, dass, wie von vielen befürchtet, inzwischen auch mit dem SARS-CoV-2-Virus infizierte Menschen darunter sind.”
„Die Situation in Moria ist die Spitze der Tragödie im Umgang mit Flüchtlingen in der Europäischen Union“, kritisiert der IB-Vorstandsvorsitzende Thiemo Fojkar. „Natürlich muss nach wie vor die Bekämpfung von Fluchtursachen in den Ländern im Vordergrund stehen, aus denen die Menschen fliehen, damit sie sich nicht erst auf den gefährlichen Weg machen müssen. Das was aber gerade in Moria geschieht, ist ein Symbol für das Versagen der Europäischen Union in der Migrationspolitik. „Wir können zusehen und abwarten, was passiert oder wir können aktiv zur Lösung dieses Problems beitragen“, hatte die IB-Präsidenten Petra Merkel schon in der vergangenen Woche festgestellt. „Nichts zu tun ist aber menschenverachtend. Wir brauchen eine europäische Lösung“, fordert der IB-Vorstandsvorsitzende. „Bis dahin ist das humanitäre Angebot der deutschen Bürgermeister*innen eine echte Hilfe“, so Fojkar weiter. Die strikte Weigerung einiger Länder der EU, Flüchtlinge aus Moria aufzunehmen, rüttele jedenfalls massiv an den Grundwerten der EU und lasse an ihrer Zukunftsfähigkeit zweifeln.
Deutschland müsse seine Ratspräsidentschaft nutzen, um hier eine nachhaltige Lösung zu finden. Dazu zählen weiterhin die Bekämpfung von Fluchtursachen und Hilfe bei humanitären Katastrophen wie jetzt nach dem Brand auf Lesbos. Deutsche Bürgermeister*innen seien hier schon weiter als die Regierungen einiger europäischer Staaten, so Fojkar.
Der IB bietet gerne an, seine Expertise bei der Aufnahme von Flüchtlingen und deren Integration in unserer Gesellschaft zur Verfügung zu stellen.
