Die Regierungskoalition plant zurzeit ein Integrationsgesetz. Aktuell liegen nur Eckpunkte vor. „Mit einem solchen Gesetz wird erstmals in Deutschland umfassend rechtlich geklärt, wie die Integration von Menschen aus anderen Kulturkreisen in unserem Land funktionieren soll“, stellt der Vorstandsvorsitzende des Internationalen Bundes (IB), Thiemo Fojkar, fest.
Viele Experten sind der Ansicht, dass unsere Gesellschaft Zuwanderer braucht, um sich auch weiterhin entwickeln und das Leistungsniveau unserer Wirtschaft auf dem aktuellen Niveau halten zu können. Dabei helfen Migrantinnen und Migranten, die die deutsche Sprache beherrschen, die sich qualifizieren können und dürfen und die Mitglieder unserer Gesellschaft werden wollen. „Ein solches Integrationsgesetz kann viel dazu beitragen“, ist sich Fojkar sicher.
Der IB wird sich an der jetzt begonnenen Diskussion beteiligen. So ist es nach Meinung des IB nicht in Ordnung, dass die Zahl der Teilnehmer in Integrationskursen auf bis zu 25 festgelegt werden soll. Das ist heute schon Realität und die IB-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter in solchen Kursen stellen immer wieder fest, dass 25 Menschen mit völlig unterschiedlichen Bildungshintergründen in einem Raum eine große Herausforderung sind – selbst bei größtem Engagement aller Beteiligten.
Geplant ist aktuell auch, dass die Behörden weiterhin festlegen, wo die Zuwanderer leben sollen. So werden aber bestehende soziale Beziehungen gekappt und die Menschen im schlimmsten Fall nicht dort untergebracht, wo Ausbildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten wären oder wo ihnen ihre eigenen sozialen Netzwerke bei der Arbeitssuche helfen könnten.
Gut findet der IB die Regelung, dass geflüchtete Menschen während einer laufenden Ausbildung nicht gezwungen werden dürfen, wieder auszureisen. Nur so ist es für Ausbildungsbetriebe attraktiv, geflüchteten Menschen eine berufliche Chance zu bieten.
Insgesamt darf auch der Gesetzentwurf nicht über das Grundproblem hinwegtäuschen: Die meisten Flüchtlinge sind nach den Erfahrungen des IB bereit, Integrationsangebote anzunehmen und dankbar für diese Chance. Bislang ist es aber so, dass es immer noch viel zu wenig Integrationsmöglichkeiten gibt. Deren Zahl müsste drastisch erhöht werden. Das Gesetz sollte außerdem dafür sorgen, dass geflüchtete Menschen nicht nur die Pflicht haben, daran teilzunehmen, sondern auch das Recht auf passende Angebote. Wenn das geplante Gesetz in diesem Sinne wirkt, wäre das ein großer Schritt in die richtige Richtung.
