Peter Müller, Richter des zweiten Senats am Bundesverfassungsgericht, hat gestern vor rund 120 Schüler*innen und Gästen an der Carlo Schmid Schule in Karlsruhe einen Vortrag zu 70 Jahre Grundgesetz gehalten. Begrüßt wurden die Gäste von Doris Lauer, Geschäftsführerin des IB Baden zu der Geburtstagsfeier. Bereits am 11. Januar war der IB 70 Jahre alt geworden. Die Verbindung zwischen beiden Ereignissen ist Carlo Schmid, der zu den Gründungsvätern des Grundgesetzes und des IB ist und Namensgeber der IB-Schule ist. „Eine Verfassung ist nichts anderes als die in Rechtsform gebrachte Selbstverwirklichung der Freiheit eines Volkes“, hatte Carlo Schmid 1948 festgestellt. Für Peter Müller ist die Carlo Schmid Schule „genau den richtige Ort, um über das Grundgesetz zu reden.“
Beate Schramm, Schulleiterin der Schule, freute sich über den Besuch von Peter Müller ganz besonders, „denn hier haben die Schüler*innen die Chance, einem Hüter der Verfassung Fragen zu stellen.“
Peter Müller erinnerte daran, dass das Grundgesetz nur als provisorische Verfassung gedacht war, sich seiner Einschätzung nach aber inzwischen zu einer der stärksten Verfassungen dieser Welt entwickelt habe, „denn das Bundesverfassungsgericht darf auch dem Gesetzgeber „in den Arm fallen“, so Müller.
Er berichtete, dass „die Mütter und Väter des Grundgesetzes aus der Geschichte gelernt hatten“ und mit dem Grundgesetz ein Gegenbild zur Staatsordnung des Nationalsozialismus entwerfen wollten. „Das Bekenntnis, dass Demokratie und Rechtsstaat sich bedingen, ist eines der wichtigsten Prinzipien des Grundgesetzes“, ist Müller überzeugt.
„Dieser Verfassung haben wir es zu verdanken, dass wir seit vielen Jahrzehnten friedlich zusammenleben können.“ Der Einzelne sei wichtiger als das Kollektiv und die Würde jedes Menschen laut Artikel 1 unantastbar und stehe über allem.
Die Werte des Internationalen Bundes und der Carlo Schmid Schule leiten sich von den Grundrechten ab. Das Leitbild des IB ist „Menschsein stärken“. Mit unseren Schulen wollen wir dem Leitmotiv des IB gerecht werden und das „Menschsein stärken“ in die Realität umsetzen. Internationalität, Weltoffenheit, Diversity, Beteiligung sind dabei einige der wichtigsten Werte“, sagt Doris Lauer.
In der anschließenden Frage- und Diskussionsrunde fragten die Schüler*innen den Juristen unter anderem, wie man Richter am Bundesverfassungsgericht wird, wie das Grundgesetz die informationelle Selbstbestimmung im digitalen Wandel schützt und weshalb es bei Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau ein Gender Pay Gap gibt. Wichtig war es Peter Müller, in welch „guter Verfassung“ sich Deutschland befindet. „In unserem Land werden Freiheitsrechte geachtet und die demokratischen Strukturen funktionierten.“ Leider sei das nicht überall auf der Welt so.
„Allerdings muss auch in Deutschland Demokratie jeden Tag neu erkämpft werden, denn sie ist nicht selbstverständlich.“ Er appellierte an die jungen Leute, „jedes Engagement ist wichtig.“ Dafür erhielt er großen Beifall!
Peter Müller unterschrieb auch ein IB-70-Jahre-Fahrrad, um die Verbindung zwischen Carlo Schmid Schule und dem Bundesverfassungsgericht nicht abreißen zu lassen, denn das Gericht ist nur rund neun Minuten mit dem Fahrrad von der Carlo Schmid Schule entfernt.
