Lediglich drei Prozent der Weltbevölkerung leben in Staaten, in denen zivilgesellschaftliche Grundfreiheiten garantiert sind. Zu diesem Schluss kommt der aktuelle Atlas der Zivilgesellschaft, den die Organisation Brot für die Welt gemeinsam mit dem Netzwerk CIVICUS erstellt hat. Die Untersuchung stuft die Freiheitsrechte weltweit in fünf Kategorien von „offen“ bis „geschlossen“ ein. Nur ein Land hat sich seit dem letzten Atlas verbessert, 14 Länder sind dagegen in eine schlechtere Kategorie abgerutscht.
Der Atlas dokumentiert, in welchen Ländern die Zivilgesellschaft frei handeln kann und in welchen ihre Rechte bedroht, eingeschränkt oder gar außer Kraft gesetzt sind. Nur 240 Millionen Menschen weltweit leben in „offenen“ Staaten, in denen zivilgesellschaftliche Grundfreiheiten wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit garantiert sind. Dagegen leben etwa neun von zehn Menschen rund um den Globus in Staaten mit „beschränkter“, „unterdrückter“ oder „geschlossener“ Zivilgesellschaft.
Desinformationskampagnen bereiten Gewalt den Weg
Inhaltlicher Schwerpunkt war in diesem Jahr die Digitalisierung. Sie ist für zivilgesellschaftliche Organisationen und Akteure Chance und Bedrohung zugleich. Einerseits erhalten Bürger*innen bei ihrer Vernetzung und Organisation Unterstützung durch digitale Plattformen. Anderseits nutzen autoritäre Regierungen diese zur Überwachung und sogar Verhinderung von ihnen unliebsamen Aktivitäten. Oft sind die Techniken dafür „made in Europe“, wie Brot für die Welt anmerkt.
Als großes Problem erweisen sich laut der Untersuchung digitale Desinformationskampagnen. Sie sind in der Regel Grundlage für das oft gewaltsame Vorgehen autoritärer und diktatorischer Regierungen gegen Oppositionelle, bestimmte Organisationen oder ganze Staaten. Die Studie nennt beispielhaft den Überfall der Ukraine durch Russland.
„Der IB ist selbst eine Organisation der Zivilgesellschaft. Wir können uns glücklich schätzen, in Deutschland zu leben, wo wir ohne staatliche Repressalien arbeiten können. Diese Errungenschaften gilt es – auch hierzulande - gegen jene zu verteidigen, die die Demokratie bekämpfen. Ein wichtiges Mittel dabei ist politische Bildung“, sagt Thiemo Fojkar, Vorstandsvorsitzender des Internationalen Bundes (IB).
